Donnerstag, Dezember 22, 2022
14. November 2022, 11:29 - Nationalsozialismus Verbotsgesetz soll reformiert werden
Das Verbotsgesetz wird reformiert – das kündigten Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), Gerhard Baumgartner, am Montag an. Antisemitismus in Form von Desinformation und Verschwörungstheorien sei wieder verstärkt wahrnehmbar: auf der Straße, in Schulen, an Stammtischen, aber auch online. Deshalb ist es laut Zadić umso wichtiger, gegen “jede Form von NS-Verherrlichung vorzugehen”. Das Verbotsgesetz sei auf nationaler Ebene “das wirkungsvollste Element im Kampf gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und nationalsozialistische Wiederbetätigung”.
Ihr Ministerium habe daher in einer Arbeitsgruppe aus unterschiedlichen Stellen, allen voran dem DÖW und der Israelitischen Kultusgemeinde, in den vergangenen Monaten daran gearbeitet, “Lücken” im Verbotsgesetz zu schließen, sagte die Justizministerin am Montag. Man habe analysiert, welche “Nachschärfungen und Verbesserungen” es brauche, um “noch schlagfertiger” und “noch treffsicherer” gegen jede Form von NS- Wiederbetätigung und Rechtsextremismus vorgehen zu können.
Fortan sollen NS-Devotionalien wie etwa die sogenannten Ehrenringe der SS (der ehemaligen NS-Organisation “Schutzstaffel”) auch ohne Strafverfahren aus dem Verkehr gezogen werden können. “Diese Dinge haben hier nichts verloren”, hielt Edtstadler fest. Die rechtliche Lage sei wesentlich, um “die Welt ein Stück weit besser” zu machen.
Die im Verbotsgesetz festgehaltene “gröbliche Verharmlosung” wird um das Wort “gröblich” gekürzt, jegliche Verharmlosung wird damit strafbar.
Und letztlich soll jede rechtskräftige Verurteilung nach dem Verbotsgesetz bei Beamtinnen und Beamten automatisch zu einem Amtsverlust führen – unabhängig von disziplinarrechtlichen Schritten. Wer nach dem Verbotsgesetz verurteilt ist, habe im Staatsdienst “nichts zu suchen”.
Mit der Novellierung “zeigen wir klar auf”, sagte Edtstadler, “dass es bei nationalsozialistischer Wiederbetätigung null Toleranz gibt und die volle Härte des Rechtsstaats ausgeschöpft wird”.
DÖW-Leiter Baumgartner begrüßte die Reform: Das “Schließen der Lücken ist besonders wichtig”, vor allem, dass nicht mehr nur die teilweise Leugnung, sondern auch die Verharmlosung des Holocaust strafbar sein soll.
Neben der Evaluierung und Überarbeitung “insbesondere in Hinblick auf die Äußerungsdelikte der Paragrafen 3g und 3f” ist im Regierungsprogramm das Schließen etwaiger Gesetzeslücken wie der “Teilleugnung” festgehalten. Außerdem hielt man auch da das Vorhaben fest, zu prüfen, ob auch NS-Devotionalien ohne Verwirklichung einer Straftat beschlagnahmt werden können, und das Abzeichengesetz evaluieren.
Nun, was die Menschen nicht wissen ist das geschichtliche Ereignisse in der NS-Zeit gesetzlich festgeschrieben wurden. Ein Schelm der Böses denkt! “Geschichte schreiben immer die Sieger”
Aber wie soll das jetzt gehen? Wir, denen das napoleonische Reich und das dritte Reich vollkommen egal sind haben im Zuge unserer Erbschuld insbesonders das dritte Reich auf zu arbeiten. Machen wird das und hinterfragen gewisse Ereignisse sind wir sofort Revisionisten und Nasis.
Nein, ich weigere mich einfach an die unbefleckte Empfängnis und andere Ereignisse glauben zu müssen. Das kann und darf mir kein Staat verordnen. Wir wären sonst wieder in den Zeiten der Hexerverbrennungen. Das heißt nicht dass ich irgendetwas verharmlose oder gar verleugne. Es heißt nur dass ich mich weigere mir irgendeinen Glauben diktieren zu lassen.
Ich denke dass hier ein demokratisch republikanisches Modell gestürzt wird denn die Verantwortlichen wissen genau dass ihre hinterfozige levantinische Korruptionspolitik ausgedient hat. Nein es geht hier nicht mehr um irgendwelche ewig gestrige Chaoten sondern um den Umbau der Staaten zur totalen Kontrolle der Bürgen.
Geschichtlich gesehen hat jede Demokratie bis jetzt in einer Diktatur geendet. Laßt uns für alle Opfer aller Diktaturen und dafür beten dass es diesmal mit unserer Demokratie anders wird.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
21 Dez. 2022 21:48 Uhr - Chinas Außenamt: USA müssen aufhören, NATO für Aufrechterhaltung ihrer Hegemonie einzusetzen
Peking ruft die USA dazu auf, ihre Politik aufzugeben, die darauf abzielt, mithilfe der NATO ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten und die Welt zu destabilisieren. Dies erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch.
Peking fordere Washington und die NATO dazu auf, sich auf der internationalen Bühne keine imaginären Feinde zu erschaffen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, bei einem Briefing. Damit reagierte sie auf die Frage nach einer Erklärung der US-Botschafterin bei der NATO, Julianne Smith, dass China und Russland versuchen würden, das Bündnis zu spalten. China habe sich immer dafür eingesetzt, Frieden und Stabilität auf der ganzen Welt zu fördern, betonte Mao Ning. Die USA müssen ihr zufolge damit aufhören, unbegründete Anschuldigungen zu erheben und China zu verleumden. Und weiter:
“Die relevanten Parteien müssen aufhören, Konfrontation zu predigen, sich imaginäre Feinde zu schaffen, sie müssen aufhören, die NATO als Instrument zu benutzen, um die Hegemonie aufrechtzuerhalten und die Welt zu destabilisieren.”
Außerdem wies Mao Ning darauf hin, dass die Vereinigten Staaten ihre Mentalität des Kalten Krieges und die Politik der Blockkonfrontation aufgeben und stattdessen mehr tun müssten, um globalen Frieden und Stabilität zu fördern. Die Financial Times berichtete am Dienstag, Washington sei laut Julianne Smith darüber besorgt, dass Moskau und Peking angeblich immer öfter Tools von Strategien austauschen würden, mit dem Ziel, die Einheit der NATO zu untergraben. Die Zeitung zitierte die US-Botschafterin bei dem Bündnis:
“Es besteht kein Zweifel, dass China und Russland daran arbeiten, die transatlantischen Partner zu spalten.”
Moskau und Peking hatten zuvor erklärt, sie seien bereit, sich gemeinsam dem zunehmenden Druck von außen zu widersetzen, da beide Staaten gegenseitig am Wohlstand interessiert seien.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow betonte in einem Auftritt Anfang Dezember, die NATO versuche, die Spannungen in der Region um das Südchinesische Meer zu eskalieren. Dies schafft ihm zufolge Risiken für die Sicherheit Russlands, weshalb Moskau eine militärische Zusammenarbeit mit Peking aufbaue.
22 Dez. 2022 06:45 Uhr - Vor einem Jahr gab Russland dem Westen eine letzte Chance, einen Konflikt zu verhindern
Gegen Ende des Jahres 2021 unternahm der Kreml einen Versuch, den Westen dazu zu bewegen, über die langjährigen politischen und verteidigungspolitischen Sorgen Russlands zu verhandeln. Was ist schief gelaufen?
Von Fjodor Lukjanow
Es ist ein Jahr vergangen, seitdem Moskau ein Dokument mit Vorschlägen über langfristige Garantien zur europäischen Sicherheit – oder Forderungen, wenn man es vorzieht, es so zu betrachten – an die NATO und die USA übergeben hat. Dies war der Ausgangspunkt der derzeitigen politisch-militärischen Krise, die heute die globale Lage bestimmt. War das russische “Ultimatum” –wie es im Westen formuliert wurde – darauf angelegt, abgelehnt zu werden oder sah es eine realistische Verhandlungslösung vor?
Präsident Wladimir Putin hat wahrscheinlich folgende Überlegung angestellt: Nachdem so viele Jahre lang unsere Wünsche und Überzeugungen ignoriert wurden, lasst uns dem Ganzen eine letzte Chance geben. Lasst uns das Maximum an Forderungen stellen. Alles, was zuvor schon gesagt wurde, auf einem Dokument und in konzentrierter Form skizzieren und dann sehen, was passiert. Wenn sie erkennen, dass es uns diesmal sehr ernst ist, und sich in diesem Sinne für eine echte Diskussion entscheiden, sind wir dazu bereit. Wenn sie jedoch wieder anfangen, Zeit zu schinden, dann war es das. Dann kommen wir zur Sache.
…
Ich muss sagen, dass die Konsultationen, die im Januar 2022 stattfanden, gezeigt haben, dass die USA zu gewissen Zugeständnissen in bestimmten Fragen der militärischen Sicherheit bereit waren, und zwar in einem größeren Ausmaß, als sie es noch vor den im Dezember 2021 gestellten Forderungen waren. Im Verhältnis zum Gesamtbild war dies jedoch für Moskau zu wenig. Vor allem haben sich die NATO und die USA kategorisch geweigert, über die wichtigste politische Frage zu verhandeln: Über die Frage eines formellen Verzichts auf eine weitere NATO-Osterweiterung. Für die NATO ist solches schlicht inakzeptabel, weil die Erweiterung der Allianz die Grundlage der internationalen Sicherheitsphilosophie ist, wie sie bei der NATO seit dem Ende des Kalten Krieges verstanden wird.
Darüber herrscht im Westen eine völlige Abwesenheit der Fähigkeit zur Reflexion über die Geschichte hinter den aktuellen Ereignissen. Die Ansicht, dass Russland kein politisches, wirtschaftliches oder moralisches Recht hat, irgendetwas zu fordern, ist zu einem Axiom und einer Grundlage der westlichen Politik geworden. Und was jetzt eingetreten ist, scheint dem Westen sogar eine Art Erleichterung gebracht zu haben – es gibt jetzt keinen Grund mehr, so zu tun als ob.
Die NATO wird eine weitere Expansion nicht auf die leichte Schulter nehmen können, da sie erkennen musste, dass der Standpunkt “es wird schon nichts passieren” nicht mehr gilt. Zugegebenermaßen schließt dies eine bewusste Expansion zu erklärten antirussischen Zwecken nicht aus, wenn genügend Entschlossenheit bei der NATO vorhanden ist – und diese Entschlossenheit könnte durchaus umgekehrt proportional zu den militärischen Errungenschaften Russlands sein.
Nein, ich spreche Russland nicht das Recht ab sich gegen die unfassbaren politischen Beleidigungen des Winters 2021/22 zu wehren aber man möge doch bitte in diesem Artikel klar auf die gesetzten Fakten hinweisen. Das geschieht in ganzen zwei Sätzen. Alles andere ist nur schönfärberisches Blah Blah.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
21.12.2022, 18:57 Wiens FPÖ-Chef Nepp lebenslang auf Twitter gesperrt
Grund für die Sperre war aber ein anderer Tweet. Am 15. Dezember verbreitete er die Information, Niederösterreicher würden in Wiener Spitälern nicht mehr behandelt werden. Diese seien stattdessen voll mit zahlreichen illegalen “Messerstechern” aus Syrien und Afghanistan. Belege dafür gibt es keine – deswegen wohl auch die Sperre.
Auch die Polizei wurde in diesem Fall bereits eingeschalten. “@LPDWien Bitte prüfen hisichtlich § 283 StGB. #Volksverhetzung”, schrieb ein Nutzer unter dem Tweet. “Danke für den Hinweis, wir sehen uns das an”, antwortete die Landespolizeidirektion Wien.
Nein, ich mag die FPÖ-Typen auch nicht. Was aber hier passiert ist ein direkter Angriff auf demokrtische Grundrechte. Wenn dieser Herr Nepp behauptet dass die Spitäler voll von Ausländern sind dann ist das seine Meinung und diese ist in einer Demokratie zu respektieren. Das heißt noch lange nicht dass sie jeder Einzelne akzeptieren muss.
Guckle sagt: “Im Wiener Durchschnitt lag der Anteil der Wiener*innen mit einer ausländischen Herkunft im Jahr 2022 bei 42,6 Prozent.”
Da reden die sicher nur von den gemeldeten, nicht aber von Flüchtlingen und U-Booten. Damit sind wir aber sicher über den 50%.
Ach ja noch etwas: Lesen sie auch die offiziellen Propagandamedien? Kaum einer der genannten Messerstecher ist tatsächlich ein tunder Älpler. Vor Jahren bereits war die Anzahl der nicht österreichischen Insassen der Strafanstalt Krems-Stein bei mehr ls 90%. Aber Fakten zählen ja in der “schönen neuen Welt”, der Postfaktizität, nicht.
Aus wikipedia:
Als postfaktische Politik wird schlagwortartig ein politisches Denken und Handeln bezeichnet, bei dem Fakten nicht im Mittelpunkt stehen. Die Wahrheit einer Aussage tritt dabei hinter den emotionalen Effekt der Aussage vor allem auf die eigene Interessengruppe zurück.
Nun, Rom wurde auch niemals erobert. Es ist einfach sittlich verfallen und verfault. So wie die Fäulnis unseren(?) “Westen” auffrißt.
Das einzig Gute daran ist dass das US-Imperium mit verfaulen wird. denn die Natur ist kalt wie eine Hundeschnauze und wer aus der Geschichte nichts lernt stirbt aus.
Freundschaft allen auf Erden. Ein Hoch auf den Grundkonsens und die Postfaktizität. Dann geht es schneller…
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”
22.12.2022, 06:00 “Katastrophale Zustände!” Öffi-Fahrer schlagen Alarm
Die Fahrer fordern den Rücktritt der Geschäftsführung sowie der Bereichsleiter.
Bei den Wiener Linien nehme man den offenen Brief und die Kritikpunkte ernst: “Mir als Geschäftsführerin ist bewusst, dass die Situation nicht leicht ist - allen voran im Fahrdienst. Die Kolleg*innen geben jeden Tag ihr Bestes. Genau deshalb haben wir gemeinsam mit der Belegschaftsvertretung Ende letzter Woche eine entsprechende KV-Erhöhung verhandelt. Damit einher geht auch mittelfristig eine Verbesserung der Freizeiten im Fahrdienst. Aber mir ist klar, dass das nicht ausreicht und wir werden alles daransetzen, weitere Verbesserungen hinsichtlich flexibler Arbeitszeiten zu erarbeiten”, so Wiener-Linien-Geschäftsführerin Alexandra Reinagl gegenüber “Heute”.
Nun, so eine Forderung stellt man wohl auch nicht leichtfertig. Die Antwort hat es auch in sich.
Mei is die lieb - und so publikumswirksam. Nun ja schön sprechen können sie alle. Hauptsache es wirkt in den Medien und sie oder er sind hübsch vernetzt. Was geplappert wird ist in der Postfaktizität nicht mehr wichtig. Und zu Weinnachten gibt es ein Firn-Zuckerl für alle.
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22.12.2022, 05:30 Fünffache Mutter (23) ließ Tochter leiden – Geldstrafe
Bei der Staatsanwältin sorgte diese Aussage für Kopfschütteln. “Wir können uns alle nicht ausmalen, welche Schmerzen das Kind erleiden musste”, zitiert die “Krone” die Anklägerin. Deren Meinung teilte auch der Richter: “Schon wenn man sich die Bilder mit all den Verletzungen anschaut, läuft einem ein kalter Schauer über den Rücken.”
“Meine Mandantin war naiv und ließ sich negativ von ihrem neuen, mittlerweile ehemaligen Lebensgefährten beeinflussen”
Frustrierend aus Sicht des Kinderschutzes: Wer der Kleinen die schweren Verletzungen zugefügt hatte, wird wohl auf ewig ein Rätsel bleiben. Das Verfahren dazu wurde nämlich eingestellt.
Weil sie ihre Tochter aber vernachlässigt hatte, wurde über die 23-Jährige nun – noch nicht rechtskräftig – eine zur Hälfte bedingte Geldstrafe von 1440 Euro verhängt.
Und das Mädchen ist noch immer bei dieser Mutter. Na Hauptsache die Strafkasse des Unrechtsstaates klingelt.
Gut, sind ja nur Estreiha. Oder? Wir sollten wohl generell vermeiden dass Strafgelder in die Staatskasse wandern. Wie wäre es denn wenn solche Gelder generell gemeinnützig gespendet werden? Ja, auch die von Radarfallen! In diesem Fall für ein Kinderhilfswerk!
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
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22.12.2022, 04:00 Mann sticht Ehefrau nieder – “Hat meine Ehre beleidigt”
Der 52-jährige Syrer saß am Mittwoch wegen Mordversuchs am Landesgericht in Linz auf der Anklagebank. Am 23. Mai soll er seine Frau, mit einem Tapetenmesser niedergestochen haben – laut Staatsanwalt mit der Absicht, sie zu töten.
“Ich bin ein orientalischer Mann. Bei uns gilt es als schwere Beleidigung, wenn einen die eigene Frau in der Öffentlichkeit schlägt. Das können Sie nicht verstehen”, sagte er zum Richter.
Töten wollte er laut eigener Aussage die 41-Jährige jedoch nicht. “Ich wollte nur, dass sie entstellt ist, damit sie kein anderer Mann mehr ansieht”, so die unfassbare Stellungnahme des Mannes vor Gericht.
Tja die Estareiha gehen einfach aus. Und ihr versteht es noch immer nicht. Sie ist doch sein Eigentum. Er hat sie schließlich gekauft. Kein Mensch fragt doch nach wenn er seine Schafe quält. Die hat er ja auch gekauft. Und wenn ein Schaf ohne Hirte herumrennt ist es doch Freiwild.
Untergang den alten weißen Männern
Und den jungen weißen Männern
Und deren Frauen
Und deren Kindern.
Das alte und das neue Rom muss überwunden werden.
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Mittwoch, Dezember 21, 2022
21.12.2022, 11:50 39-Jähriger geht in Wien mit Messer auf Mitbewohner los
Während eines Streits soll ein 39-jähriger Somalier am Dienstag gegen 16.41 Uhr seinen Mitbewohner in einer Wohnung in der Buchengasse in Wien-Favoriten mit dem Umbringen bedroht haben.
Hierzu soll er auch ein Küchenmesser in die Hand genommen haben und Stichbewegungen angedeutet haben. Der Mitbewohner flüchtete aus der Wohnung und rief die Polizei.
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Dienstag, Dezember 20, 2022
20. Dezember 2022 17:08 - Gewalt-Drama vor Weihnachten: Syrer schlug zu, Familienvater (42) hirntot
Tragisches Ende einer Weihnachtsfeier im Burgenland: Ein Syrer (18) soll zwei Männer mit Faustschlägen niedergestreckt haben. Der zweifache Familienvater Jürgen Trimmel (42) wurde nun für hirntot erklärt. Der Flüchtling sitzt in U-Haft.
Nach einem verbalen Streit ging ein Asylwerber aus Syrien, der im Bezirk Neunkirchen wohnt, auf den Familienvater und dessen Freund los. Wie von Sinnen, schlug er mit beiden Fäusten auf die Männer ein.
Während sein Arbeitskollege einen Nasenbeinbruch erlitt, wurde Jürgen Trimmel mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus transportiert, wo die Ärzte auf der Intensivstation um sein Leben kämpften.
https://exxpress.at/gewalt-drama-vor-weihnachten-syrer-schlug-zu-familienvater-42-hirntot/
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20. Dezember 2022 07:10 - Vorbestrafter Afghane wieder wegen sexuellem Missbrauch von Mädchen vor Gericht
Es ist kaum zu fassen: Wegen schwerem sexuellen Missbrauch von Unmündigen, gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung und weiterer Delikte steht heute ein Afghane vor dem Landesgericht in Salzburg, der noch zur Bewährung auf freiem Fuß war.
Erst im vergangenen Jahr wurde der Asylwerber wegen sexueller Belästigung, Nötigung, Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt zur Verantwortung gezogen. Das milde Urteil: sechs Monate Haft – ausgesetzt zur Bewährung.
Diesmal geht es um drei Mädchen im Alter von 12 und 13 Jahren. Sie soll der Afghane nicht nur unsittlich begrapscht haben. Die Jüngste forderte er zum Geschlechtsverkehr auf, fasste ihr an die Brust. Auf den schweren sexuellen Missbrauch stehen bis zu zehn Jahren Haft.
Eine mögliche Abschiebung des Wiederholungstäters kam nach dem Ersturteil laut Behörden nicht infrage. Begründung: zu gefährlich wegen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan.
Die Serie von sexuellen Übergriffen durch junge Asylwerber scheint nicht abzureißen. Erst am Sonntag hatte sich eine besorgte Mutter in Wien an die Polizei gewandt. Unter Tränen hatte ihr die 13-jährige Tochter geschildert, wie sie von einem Syrer (16) in der Leopoldstadt vergewaltigt worden sein soll.
Für helle Aufregung sorgte auch die Ankündigung eines Vergewaltigungsprozesses gegen sechs Afghanen in Feldkirch (Vbg.). Die Clique soll im Februar ein Mädchen in einer Asylunterkunft missbraucht haben. Im Vorfeld war es zu heftiger Kritik gekommen, weil die Polizei erst Monate später den Vorfall bestätigte – nachdem der eXXpress den Skandal exklusiv aufgedeckt hatte.
https://exxpress.at/vorbestrafter-afghane-wieder-wegen-sexuellem-missbrauch-von-maedchen-vor-gericht/
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