Montag, Oktober 31, 2022
31.10.2022, 06:13 Lula gewinnt Stichwahl und wird Präsident
Am 12. Juli 2017 wurde Lula durch den Richter Sérgio Moro zu neun Jahren und sechs Monaten Haft wegen Korruption verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, umgerechnet insgesamt fast 1,1 Millionen US$ in Form von Bauarbeiten in seinem Appartement von der Firma Odebrecht im Gegenzug für vermittelte Geschäftskontakte erhalten zu haben.
Das Berufungsgericht bestätigte am 24. Januar 2018 die Verurteilung einstimmig. Dazu erhöhte es die Haftstrafe auf zwölf Jahre und einen Monat, entsprechend den Forderungen der Anklage aus dem zweiten Prozess. Umstritten war zunächst noch, ob es bereits vor der Wahl eine Absprache mit dem rechtskonservativen Ex-Militär gab. Gehackte Handydaten und Telegram-Textnachrichten des Richters Moro mit den Staatsanwälten, die der Enthüllungsplattform The Intercept zugespielt wurden, belegten, dass das gesamte Verfahren gegen Lula eine Farce war.
Im April wurde die Aufhebung der Urteile vom Plenum des Obersten Gerichtshofs bestätigt. Die Urteile wurden aus prozessualen Gründen aufgehoben, es handelt sich nicht um einen Freispruch. Möglicherweise wird neu entschieden, ob Lula verurteilt werden soll. Die Richter haben noch nicht entschieden, ob die Fälle an die Justiz in Brasília oder São Paulo gehen. (vorstehendes aus wikipedia)
US-Präsident Joe Biden hat Luiz Inácio Lula da Silva zum Sieg bei der brasilianischen Präsidentenwahl gratuliert. Biden betonte dabei in der Nacht zum Montag ausdrücklich, dass die Abstimmung “frei, fair und glaubwürdig” gewesen sei.
Nun, wir verdienen es offenbar nicht besser. Was wäre denn gewesen wenn HC Strache im anhängigen Luftblasenverfahren für irgend etwas staatstragendes kandidiert und gewonnen hätte?
Nochmal, ich mag ihn nicht aber der Ibiza-Staatsstreich war einfach eine Schande für unsere so genannte Demokratie. Und wen hat es gekratzt?
Und mal ehrlich.. Was irgendwer irgendwann in einem privaten Gespräch vor sich hin plappert wenn er verbrecherisch unter Drogen gesetzt wird sollte wohl niemanden kümmern. Außer jene die diese Straftat der Ibiza Inszenierung verfolgen. Aber da das ja vermutlich aus dem linken Lager oder der ÖVP selbst kam interessiert es niemanden. Nun, das BVT und die WKStA haben im Sinne ihrer Auftraggeber wohl ganze Arbeit geleistet.
Und dass Brasilien so gewählt hat ist wohl ebenfalls unvorstellbar.
et ceterum censeo: Und segne was man uns bescheret hat.
Ich sag nix weil alles Gegenteilige ist wegen Widerstandes gegen betreutes Denken verboten.
Zu dieser, unserer Gesellschaft: “ein totes Pferd kann man nicht reiten”